Straßenmeisterei: Hauptausschuss spricht sich gegen Petition der Bürgerinitiative aus

//Straßenmeisterei: Hauptausschuss spricht sich gegen Petition der Bürgerinitiative aus

Straßenmeisterei: Hauptausschuss spricht sich gegen Petition der Bürgerinitiative aus


Zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses des Kreistages Zwickau hat der Landrat gleich zu Beginn unmissverständlich klar gemacht, dass er eine Entscheidung zur Petition der Bürgerinitiative Grünes Band Callenberg gegen die Straßenmeisterei in Callenberg will. Der Hauptausschuss hatte die Entscheidung zur Petition bereits mehrmals vertagt.

„Trotzdem wurde wieder ziemlich lange über die Petition zur Straßenmeisterei in Callenberg diskutiert“, sagt Dorothee Obst, die für die „Freien Wähler“ an der Sitzung teilnahm. Die Landkreisverwaltung hatte den Mitgliedern des Hauptausschusses umfangreiche Materialien zur Verfügung gestellt. „Allerdings waren die von der Bürgerinitiative Grünes Band Callenberg vorgeschlagenen Standorte in den Augen der Landkreisverwaltung keine Alternative. Auf die Bedenken der Bürgerinitiative hinsichtlich einer fehlenden Nachhaltigkeit bei der Errichtung der Straßenmeisterei an der Nordstraße wurde allerdings nicht eingegangen“, ärgert sich Dorothee Obst. Sie machte sich selbst ein Bild vom geplanten Standort und fügt hinzu: „Der Standort ist nicht optimal. Als Freie Wähler vertreten wir die Auffassung, dass die Gemeinde im Vorfeld der Diskussionen ihre Planungshoheit hätte ausüben müssen und einen Aufstellungsbeschluss hätte herbeiführen können. Warum dies bis heute nicht erfolgt ist, bleibt offen.“ Angeblich wolle die Gemeinde auf den Beschluss zur Petition warten.

Dorothee Obst beantragte die Vertagung des Beschlusses und verband dies mit der Forderung, dass sich die Gemeinde im Rahmen ihrer Planungshoheit zum Bauvorhaben positioniert. Dieser Antrag fand keine Mehrheit und so wurde über die Petition abgestimmt. Das Ergebnis von 9:6 gegen die Bürgerinitiative zeigt die Bedenken der Kreisräte. „Ich glaube keiner der Anwesenden hat sich die Entscheidung leicht gemacht. Nach wie vor sind wir der Meinung, dass das Grundstück nicht ideal ist und weitere Anstrengungen unternommen werden sollten, um Alternativen zu finden“, sagt Dorothee Obst.

Was passiert jetzt? Der Ball liegt jetzt im Gemeiderat. Stimmt dieser für den Standort, wird es wohl eine Klagewelle geben und das Verfahren wird verzögert. Ob die Straßenmeisterei, wie mit dem Freistaat vereinbart, noch rechtzeitig errichtet werden kann, bleibt abzuwarten. Stimmt die Gemeinde gegen den Standort, kommen möglicherweise Ansprüche des Landkreises auf die Gemeinde zu. „Dies wird Seitens der Bürgerinitiative befürchtet, ebenso gibt es die Befürchtung, dass sich die Gemeinde deshalb nicht gegen den Landkreis stellt. Andererseits haben mehr als 600 Einwohner die Petition unterschrieben. Für den Gemeinderat wird die Entscheidung nicht einfach“, sagt die Fraktionsvorsitzende der „Freien Wähler“. Im Übrigen teilt sie die Befürchtung der Bürgerinitiative, die Gemeinde werde sich aus Kostengründen nicht gegen den Landkreis stellen, nicht: „Wenn es bisher keine Zugeständnisse der Gemeinde gab, warum sollte sie dann dafür bezahlen?“

2020-06-11T12:06:21+00:0010. Juni, 2020|

HIER KÖNNTE TEXT STEHEN

Hallo. Ich bin ein kleiner Blindtext. Und zwar schon so lange ich denken kann. Es war nicht leicht zu verstehen, was es bedeutet, ein blinder Text zu sein: Man macht keinen Sinn. Wirklich keinen Sinn. Man wird zusammenhangslos eingeschoben und rumgedreht – und oftmals gar nicht erst gelesen. Aber bin ich allein deshalb ein schlechterer Text als andere?

HIER KÖNNTE TEXT STEHEN

Hallo. Ich bin ein kleiner Blindtext. Und zwar schon so lange ich denken kann. Es war nicht leicht zu verstehen, was es bedeutet, ein blinder Text zu sein: Man macht keinen Sinn. Wirklich keinen Sinn. Man wird zusammenhangslos eingeschoben und rumgedreht – und oftmals gar nicht erst gelesen. Aber bin ich allein deshalb ein schlechterer Text als andere?