Aus Sicht der Kreistagsfraktion der „Freien Wähler“ stachen auf der Kreistagssitzung am 24. Jnui 2020 zwei Themen besonders hervor.
Das waren zum einem der Beschluss zur Schulnetzplanung für die allgemeinbildenden Schulen. „Der einstimmige Beschluss zeigt, dass eine gute und langfristige Vorbereitung unter aktiver Einbeziehung von Arbeitskreisen sowie den Schulträgern die beste Basis für eine größtmögliche Zustimmung ist“, sagte Dorothee Obst, Fraktionsvorsitzende der „Freien Wähler“ im Kreistag Zwickau. In ihren Augen lautet die wichtigste Botschaft aus dem Papier: Bis zum Schuljahr 2028/29 wird keine Schule geschlossen. Für die Kinder und Jugendlichen bleibt die wohnortnahe Schullandschaft erhalten. „Gerade im ländlichen Raum ist dies ein wichtiger Standortfaktor“, so Dorothee Obst. Im Hinblick auf die regionale Bevölkerungsvorausberechnung bis 2035 – nach der der Landkreis und damit auch die Städte und Gemeinden weiter Einwohner verlieren werden – gelte es schon jetzt die Weichen zu stellen. „Trotz der in den nächsten Jahren sinkenden Schülerzahlen wollen wir Schulschließungen weitestgehend vermeiden“, sagte Dorothee Obst.
In den Augen von Dorothee Obst war auch die Vereinbarung zwischen dem Landkreis Zwickau und dem Grünen Punkt – Duales System Deutschland GmbH – sehr wichtig. Die Vereinbarung wurde notwendig, da am 1. Januar 2019 das Verpackungsgesetz in Kraft trat.
„Durch die Vereinbarung wird sich die Duales System Deutschland GmbH an den Kosten der Abfallberatung und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen beteiligen. So kann der Landkreis Zwickau rund 460.000 Euro pro Jahr umlegen. Das entlastet den Haushalt des Landkreises nicht unerheblich“, freute sich Dorothee Obst.